BfGR - auf dem Bauernmarkt am 4. März 2016 ...

Wir suchen uns in der Kommunalpolitik nicht die Rosinen heraus…

Auch auf dem Bauernmark wollen wir verstärkt Präsenz zeigen, da dort doch viele Groß-Rohrheimer Bürger einkaufen und dabei zu einem Gespräch über die Kommunalpolitik nicht abgeneigt sind.
Ab 13:00 Uhr werden wir vor Ort sein und uns den Fragen der Bürger stellen, auch zu den unangenehmen Themen, denn wir suchen uns nicht die Rosinen heraus.

 

Gerichte sind überlastet – Verfahren werden viel zu spät behandelt

Richterbund bestätigt Freie Wähler

Durch eine aktuelle Meldung des hessischen Richterbundes sehen sich die Freien Wähler bestätigt:  “Viele Verfahren werden erst viel zu spät behandelt. Hessens Gerichte arbeiten an der Belastungsgrenze. Wir fordern eine deutliche Personalaufstockung bei den Ermittlungsbehörden und an den Gerichten“,  bringt es Kreisvorsitzender Walter Öhlenschläger auf den Punkt.  Auch Amtsgerichte im Kreis Bergstraße leiden unter der Personalknappheit,  und den Verfahren sei es wenig zuträglich, wenn allzu lange auf Verhandlungen gewartet werden muss. Für die  Erinnerung der Verfahrensbeteiligten sei es wenig hilfreich, wenn bis zu 24 Monate vergehen bis eine Verhandlung stattfinden kann. Straftäter aus der Untersuchungshaft zu entlassen, weil Ermittlungsbehörden und Justiz mit der Bearbeitung der Verfahren nicht hinterherkommen, ist nach Meinung der Freien Wähler der judikative Supergau.
„Mit einer Personalaufstockung alleine ist es jedoch nicht getan. An nicht wenigen Amts- und Landgerichten besteht eine offensichtliche Raumknappheit,  und wer es ernst meint mit einer Verbesserung der Situation bei unseren Justizbehörden, der muss auch an die Finanzierung eines verbesserten Raumangebotes denken“,  führt Walter Öhlenschläger abschließend aus.

Spinnen die denn alle???

Das war mein erster Gedanke, als ich angefangen habe, mich näher mit den Abläufen der Gemeindevertretung zu beschäftigen.
Diese Definition bietet Wikipedia auf die Frage „Was ist Politik?“
„Soziales Handeln, das auf Entscheidungen und Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die allgemein verbindlich sind und das Zusammenleben von Menschen regeln“.
Für mich bedeutet das, konkret auf eine kleine Gemeinde wie Groß-Rohrheim gemünzt, dass die Gemeindevertretung als gewähltes Gremium versuchen soll, im fairen Miteinander das Zusammenleben so angenehm aber auch sozialverträglich wie möglich zu gestalten.
Dabei liegt für mich der Schwerpunkt auf gemeinsamen Entscheidungen zu Gunsten der Bürger einer Gemeinde.
Leider sieht das bei uns etwas anders aus. Konkret heißt das: Stellt eine andere Partei als meine eigene einen Antrag, bin ich erst mal dagegen. Egal wie sinnvoll dieser ist. Ich kann den Vorschlag ja in zwei Jahren einfach als meinen ausgeben.“
Aber das alleine reicht offenbar vielen noch nicht. Unser Vorsitzender Walter Öhlenschläger wird persönlich immer wieder in der Presse angegriffen für Artikel, die er völlig frei von persönlichen Wertungen veröffentlicht. Und damit nicht genug, werden Tatsachen verdreht und falsch dargestellt. Dies alles kennen wir ja zur Genüge aus der Bundespolitik – und da ist es schon traurig genug.
Aber in einer kleinen, überschaubaren Gemeinde wie Groß-Rohrheim sollte es doch möglich sein, unabhängig von Partei oder persönlichem Interesse Entscheidungen zu treffen, die zum Wohle der Gemeinschaft sind. Vorwürfe über Kompetenzüberschreitungen, bei dem Bemühen eine Situation zu verbessern, sind einfach nur lächerlich und unangebracht.
Genau deswegen habe ich mich entschieden, mich bei der Wahl am 6. März aufstellen zu lassen. Und dabei war es mir persönlich erst einmal völlig egal, für welche Partei. Denn es herrscht kein Fraktionszwang bei Abstimmungen. Ich bin zunächst einmal meinem eigenen Gewissen verpflichtet. Zumindest sollte das bei allen so sein !!!
Alle Gemeindevertreter müssen zusammenarbeiten und nicht gegeneinander. Und vor allem muss dieser bescheuerte, persönliche Kleinkrieg in Form von unsinnigen Pressebericht aufhören.
Wird ein Vorschlag von egal wem gemacht, kann es und soll es gerne Gegenvorschläge, Verbesserungen oder Alternativen geben. Aber doch bitte nicht immer einfach nur durch den Dreck ziehen! Wir können die Welt nicht verändern, aber wir können das Leben in Groß-Rohrheim lebenswert machen.
Dieses Statement spiegelt die Meinung aller Kandidaten der Freien Wähler wider und wurde ohne das Einwirken von Herrn Öhlenschläger verfasst.
Abschließend möchte ich alle bitten, am 6.3. zur Wahl zu gehen. Egal wen oder welche Partei man wählt, sollten wir alle nicht vergessen, dass die Möglichkeit zu wählen keine Selbstverständlichkeit ist und auch heute noch viele Menschen kämpfen und sterben um genau dieses Recht zu erlangen.
WÄHLEN IST EIN PRIVILEG!!!
So liebe Mitstreiter der Kommunalpolitik, ich bin mal gespannt, welche Äußerung dieses Artikels jetzt wieder Anlass zum Meckern gibt.
Svenia Banasiuk für
Waltraud Korffmann, Mike Banasiuk, Marco Schüller, Frank Prothmann, Elke Crössmann, Gerhard Henzel, Jutta Stumpf, Ursula Schmitt, Steffen Kautzmann, Doris Öhlenschläger, Andreas Ahl

 

Radweg Groß-Rohrheim / Einhausen
Rad- und Fußverkehr sind wichtige Bausteine für mehr Lebensqualität

Die Bürger für Groß-Rohrheim-Freie Wähler haben sich bei einem Ortstermin am Freitag, 26.02. vor Ort an der L3111 bei Jägersburg über die Verkehrssituation für Radfahrer informiert. Während die Bürgermeister von Bürstadt und Lorsch über Schlaglöcher auf dem Radweg zwischen beiden Städten klagen, ist zunächst festzustellen, dass es entlang der L3111 von Groß-Rohrheim nach Einhausen überhaupt keinen Radweg gibt und es deshalb für Radfahrer immer wieder zu gefährlichen Verkehrssituationen kommt.   

Zunächst ist festzustellen, dass sich der  Radverkehr strukturell in den Freizeitverkehr und den Alltagsradverkehr aufteilt. Insbesondere in letzter Gruppe sind viele engagierte Radfahrer vertreten, dazu zählt sich auch Gerhard Henzel von den Bürgern für Groß-Rohrheim. Er führt aus: „Der ausgewiesene Weg durch den Wald ist für Ausflüge bei schönem Wetter zwar reizvoll, aber Berufspendlern nicht zumutbar. In der Dämmerung oder Dunkelheit ist der Weg mitten durch den Wald und Flur einfach nicht benutzbar.“ Fachleute des ADFC Allgemeiner Deutscher Fahrradclub) sprechen dabei von fehlender sozialer Kontrolle, die jedoch einen offiziellen Radweg erst ausmacht.

Zur Förderung des Radverkehrs und wachsenden Radverkehrsanteilen auf dem Land ist es notwendig, jene Menschen zu überzeugen, welche heute noch kein Fahrrad fahren bzw. dies nur in der Freizeit machen. Dazu ist es notwendig, sich mit den Gründen zu beschäftigen, wieso Menschen nicht mit dem Fahrrad als Verkehrsmittel fahren. 13 Prozent  äußerten auf die Frage „Warum sie nicht mit dem Fahrrad als Verkehrsmittel fahren“, dass sie es als zu gefährlich empfinden (Befragung des Fahrrad‐Monitor Deutschland 2013).

Eine genauere Betrachtung, wieso das Fahrrad als zu gefährlich eingestuft wird, zeigt, dass insbesondere der starke Autoverkehr, zu wenige Radwege, schlechte Erkennbarkeit derselben bzw. mangelhafte Beleuchtung und eine nicht ausreichende Breite als Ursache genannt werden. Die Antwort „Zu viel Autoverkehr“ zeigt aber, dass große Bedenken und Ängste bestehen, die Fahrbahn mit dem Kfz-Verkehr teilen zu müssen.

Deshalb fordern wir einen Radweg entlang der L3111 von Groß-Rohrheim nach  Einhausen. Einerseits geht es um Radfahrer die zur Arbeit fahren. Andererseits aber auch um den Freizeit-Radverkehr aus dem Ried an die Bergstraße oder auch von Odenwald und Bergstraße in das Naturschutzgebiet Hammerau in den Rheinauen.

Soziales und Umwelt entdeckt

Freie Wähler äußern sich im Redaktionsgespräch zu ihren Zielen

 BERGSTRASSE - Die Freien Wähler wollen ein möglichst breites Spektrum an Themen bearbeiten, um bei der Kreistagswahl am 6. März aus allen politischen Lagern Stimmen gewinnen zu können. Im Redaktionsgespräch äußerten sich die Spitzenkandidaten Walter Öhlenschläger, Myriam Lindner und Karl-Heinz Szych.

Quelle: http://www.lampertheimer-zeitung.de

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