Freie Wähler bilanzieren die Kreispolitik des Jahres 2017 und haben Wünsche für 2018
Zum Jahresabschluss 2017 trafen sich die Freien Wähler Kreis Bergstraße in der Waldschenke Fuhr auf der Juhöhe. Kreisvorsitzender Walter Öhlenschläger dankte den Anwesenden für ihre ehrenamtliche Tätigkeit in den Gemeindevorständen und Magistraten sowie in den Ortsbeiräten, den Gemeindevertretungen und den Stadtverordnetenversammlungen ihrer Heimatkommunen. Besonderen Dank richtete Walter Öhlenschläger an den Kreisgeschäftsführer Hermann Rech, für die gute Organisation. Stellvertretend für die Mitglieder der Kreistagsfraktion der Freien Wähler bedankte sich Öhlenschläger bei Myriam Lindner aus Birkenau.
“Im Jahr 2017 haben die Freien Wähler anhand mehrerer Anträge und Anfragen deutlich gemacht, wo es in der Organisation der Kreisverwaltung klemmt. Der Betrug bei Neue Wege, der Lighthouse-Skandal und die nicht abreißen wollenden Diskussionen über die Sinnhaftigkeit der Überwalddraisine sind ein deutlicher Beweis dafür, dass die Verfahrensprozesse bei der Kreisverwaltung dringend verbessert werden müssen“, so Walter Öhlenschläger vor den Freien Wählern auf der Juhöhe. Gerade die in den letzten Jahren immer wieder erforderlichen finanziellen Nachschüsse bei der Überwalddraisine seien Beweis dafür, dass es keine schlüssigen und nachhaltigen Konzepte gebe, wie sie von den Freien Wählern immer wieder eingefordert wurden. Die Kreisspitze schiebe dieses Thema immer weiter vor sich her. War die SPD-Fraktion im Bergsträßer Kreistag über viele Jahre absolut nicht zimperlich wenn es um die Beurteilung des Projektes der Draisinenbahn ging, seit ihrer Mitgliedschaft in der Bergsträßer Groko habe sie offenbar jegliche Beißhemmung verloren.
Öhlenschläger machte vor der Versammlung erneut deutlich, dass die Überwalddraisine das Tagestourismus-Projekt des Überwaldes sei. „Die Freien Wähler sehen es nach wie vor als Startup-Unternehmen welches eine faire Chance verdient. Spätestens im 1. Quartal 2018 muss der Kreisausschuss dazu die fehlenden Geschäftsgrundlagen präsentieren“, so Öhlenschläger weiter.
Sowohl der Kreis-Groko als auch der Verwaltungsspitze der Kreisbehörde stellen die Freien Wähler kein gutes Zeugnis aus. Prinzipiell werde dort die gleiche Ankündigungspolitik betrieben wie in Wiesbaden oder Berlin. Um echte Defizite zu beseitigen, wie z.B. beim sozialen Wohnungsbau, bei der Gesundheitsversorgung oder bei der Verkehrsinfrastruktur, müsse man dicke Bretter bohren und Sacharbeit betreiben. Da sei es viel einfacher, sich mit fremden Federn zu schmücken und die derzeit positive Finanzsituation der Kommunen als eigene Leistung zu verkaufen. Dabei sei landauf, landab bekannt, dass die Ursache dafür in der fast schon als einmalig zu bezeichnenden wirtschaftlichen Lage begründet sei.
Stolz sind die Freien Wähler vor allem auf Ihren Antrag zur Verbesserung der finanziellen Unterstützung der Bergsträßer Vereine. Der ebenfalls einstimmig vom Bergsträßer Kreistag beschiedene Freie-Wähler-Antrag zur Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes für das Kreisgebiet, ist die zweite herausragende Initiative von der mehr oder weniger alle Bürgerinnen und Bürger profitieren können.
Mit ihren Wünschen für das Jahr 2018 sind die Freien Wähler recht bescheiden. Für das Jahr 2018 wünschen sie sich vor allem die rechtzeitige Vorlage der Geschäftsberichte der Eigenbetriebe sowie frühzeitige und vollständige Einladungen zu den Sitzungen des Kreistages und der Fachausschüsse. „Wenn die Kreistagsabgeordneten dann noch rechtzeitig und umfassend in alle Geschäftsgänge des Kreisausschusses eingebunden werden, dann ist einerseits die Basis für eine erfolgreiche Kreistagsarbeit 2018 hergestellt. Andererseits wird Gerüchten wie beim Lighthouse-Skandal jegliche Nahrung entzogen“, so Walter Öhlenschläger abschließend.
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Haushaltsrede der Freien Wähler-Bürger für Groß-Rohrheim zum vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans 2018
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
- „Der Haushalt ist ein Spiegelbild aller finanzwirksamen Politikbereiche und damit ein „in Zahlen gegossenes Regierungsprogramm“.
- „Im Haushalt wird im Einzelnen dargestellt, welche Aufgaben und Ziele sich die Landesregierung für das jeweilige Haushaltsjahr gesetzt hat und welche Ressourcen dafür bereitgestellt werden sollen“.
- „Der Haushaltsplan ist zugleich Grundlage für die parlamentarische Kontrolle und für die Prüfung durch den Hessischen Rechnungshof“.
Es ist unschwer zu erkennen, woher diese Zeilen stammen. Und es ist auch klar, dass wir heute nicht über den Haushaltsplan der Landesregierung sprechen.
Wir sprechen über den Haushaltsplan für das Jahr 2018 und hier über unsere Heimatgemeinde Groß-Rohrheim. Und auch für den Haushaltsplan der Gemeinde Groß-Rohrheim gilt, dass dort darzustellen ist, welche Aufgaben und Ziele sich der Bürgermeister, der Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung für das kommende Haushaltsjahr setzen und welche Ressourcen dafür bereit gestellt werden sollen.
Es ist richtig und gut, dass für Groß-Rohrheim keine Wolkenkuckucksheime geplant werden und es ist genauso richtig und gut, dass wir uns bei allen Ideen und Anregungen zunächst an den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln orientieren müssen. Müssen wir bei allen Bestrebungen hinsichtlich wirtschaftlichen Handelns aber nicht auch an solche Projekte denken, die unsere Gemeinde lebenswert und zukunftsfähig erhalten?
Im Frühjahr haben wir unseren Haushalt auf Antrag der SPD-Fraktion in Wiesbaden überprüfen lassen. Bei der Prüfung wurden Themenbereiche aufgezeigt, wo Verbesserungspotenzial liegt. Bis zum heutigen Tag gab es von der größten Fraktion im Haus nicht einen einzigen Vorschlag, welchen Nutzen die Gemeindevertretung aus diesem Antrag und dem Gespräch in Wiesbaden ziehen kann.
Bei diesem Behördengespräch gab es einerseits Lob für die geringen Ausgaben, für den niedrigen Schuldenstand und für nicht vorhandene Kassenkredite. Aber es gab eben auch eine Erklärung dafür. Und die stammte von unserem Beigeordneten Jürgen Kehl der sich über die finanzielle Situationen wenig verwundert zeigte und noch bei der Besprechung anmerkte, dass ja auch keine nennenswerten Investitionen getätigt wurden.
Bei den Haushaltsplanberatungen im Dezember 2016 hatten wir genau diesen Punkt angemerkt und auf fehlende Ziele des Haushaltsplanes 2017 hingewiesen. Damals hatten wir dem Entwurf des Haushaltsplanes trotzdem zugestimmt. Wir kommen heute nicht daran vorbei erneut festzustellen, dass auch der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 keine echten Ziele benennt.
- Wir finden keine Ansätze für die Grundstückskäufe, die gerade in diesen Tagen notariell beglaubigt werden.
- Wir finden keinen Ansatz für die Realisierung von seniorengerechtem Wohnen.
- Wir finden keinen Ansatz für die Realisierung von günstigen Wohnungen, wie sie für junge Familien auch in Groß-Rohrheim benötigt werden.
- Wir finden keinen Ansatz für den Ausbau von Radwegen in Richtung Bergstraße.
- Wir finden keinen Ansatz für weitere Bildungs- und Betreuungsangebote für Groß und Klein
Müssen wir also nicht auch die Dinge im Auge haben und im Haushaltsplan darstellen, die schon in wenigen Wochen realisiert werden sollen? Zur Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gehört es einfach dazu, dass Ansätze für Projekte gebildet werden die man im kommenden Jahr oder in 2019 umsetzen will.
Wir denken hier an den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Freiwilligen Feuerwehr. Demnach sollen im Jahr 2018 mehrere Fahrzeuge und Abrollbehälter gekauft werden. 2019 soll das Feuerwehrgerätehaus erweitert werden, wobei es durchaus auch vorstellbar wäre, erst die Unterstellmöglichkeiten für die neu anzuschaffenden Fahrzeuge herzustellen.
Und wir denken an die erforderliche Renovierung der Sozialwohnungen oder eines gemeindeeigenen Gebäudes im Niederfeld, wo es um eine Entkernung bzw. eine Generalsanierung oder sogar um einen Neubau gehen soll.
Was ist ein Haushaltsplan mit einem positiven Ergebnis von 180.000 Euro wert, wenn wenige Wochen später Ausgaben in deutlich sechsstelliger Höhe erfolgen sollen bzw. müssen?
Wir ersparen es uns an dieser Stelle neue Anträge zum Haushalt zu stellen und hier einen neuen Abfallbehälter zu beantragen oder dort noch schnell Geld für die Reparatur eines Weges einzustellen, der sowieso gemacht werden muss. Außerdem erinnern wir uns leider zu gut, dass von der Gemeindevertretung im Rahmen der Haushaltsplanberatung beschlossene Anträge bis heute nicht umgesetzt wurden. Eine echte Haushaltsplanberatung und eine nachhaltige Umsetzung getroffener Beschlüsse sehen anders aus. Unsere Sachanträge stellen wir dann wenn ausreichend Zeit ist diese detailliert zu beraten.
Neben den Ausgaben für den Umbau des Bahnhofes und die Kosten die im Zusammenhang mit dem S-Bahn-Anschluss Groß-Rohrheims entstehen, welcher übrigens bereits in den Jahren 2005/2006 entschieden wurde, fehlt es im vorliegenden Haushaltsplan an den Aufgabe und Zielen die wir uns einfach geben müssen. Stattdessen leben wir sozusagen von der Hand in den Mund, was für die Freien Wähler-Bürger für Groß-Rohrheim keine Perspektive darstellt.
An dieser Stelle muss allerdings darauf hingewiesen werden, dass die finanzielle Situation der Gemeinde deutlich besser ist als vor zwei oder drei Jahren. Verbesserte Einnahmen bei Gewerbesteuer- und Einkommenssteuer sind hier die dicksten Fische und in beiden Einnahmequellen sehen wir ein stückweit die Auswirkungen von Initiativen der Freien Wähler in der Zeit zwischen 2013 und 2015.
Wir sind weg gekommen von der Schwerpunktansiedlung von Unternehmen im Niedriglohnbereich die gleichzeitig kaum Gewerbesteuer zahlen. Auch wenn wir vor Jahren deshalb massiv öffentlich kritisiert wurden. Die grundsätzliche Haltung war, ist und bleibt richtig. Würden alle vor dieser Zeit des Umdenkens angesiedelten Betriebe eine ordentliche Gewerbesteuer zahlen, wäre zumindest der Aufwand unserer Feuerwehr halbwegs abgegolten. An dieser Stelle haben wir absolut kein Problem damit, uns bei Bürgermeister Bersch für die Unterstützung unserer Ansichten zu bedanken.
Und selbstverständlich trägt auch die deutlich verbesserte Situation bei der Einkommenssteuer die Handschrift der Freien Wähler. Auch wir wissen natürlich, dass nicht jeder Cent den ein in Groß-Rohrheim wohnender Arbeitnehmer an Einkommenssteuer zahlt bei uns bleibt. Leider. Wenn aber rundherum, sei es in Biblis, Bürstadt, Lampertheim, Einhausen oder Gernsheim immer weiter gebaut wird, dann dürfen wir nicht zurückbleiben und zusehen, wie die Einwohnerzahl stagniert und der Anteil den Groß-Rohrheim von der Einkommenssteuer ihrer Bürger erhält stagniert bzw. sich nicht oder kaum nach vorne entwickelt. Und deshalb dürfen wir unser Baugebiet nicht erst in eineinhalb Jahren entwickeln sondern jetzt.
Aus den vorgetragenen Gründen können wir dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf diesmal nicht zustimmen.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einige kritische Worte zur Kreisverwaltung anmerken. Aufgrund der boomenden Wirtschaft sowie bedingt durch deutliche finanzielle Besserstellung werden dort zum wiederholten Mal finanzielle Rekordergebnisse eingefahren. Gleichzeitig reduziert man die Kreisumlage nur um ein klitzekleines Stück. Unter dem Strich zahlt Groß-Rohrheim deshalb deutlich mehr als noch im vergangenen Jahr.
Leider werden die Mehreinnahmen des Kreises auch nicht in die seit mindestens 20 Jahren überfällige Sanierung der Groß-Rohrheimer Lindenhofschule investiert. Diese lässt weiter auf sich warten und die Versprechung des Eigenbetriebs Schule und Gebäudewirtschaft waren nichts wie heiße Luft. Hätten im Vorfeld der Haushaltsplanberatung des Etats 2016 hier in der Gemeindevertretung alle zusammengestanden, wären die Groß-Rohrheimer Schulkinder heute einen Schritt weiter.
Und wenn wir über gerade über den Haushalt und über Finanzen sprechen dann ist daran zu erinnern, wie bei der Kreisverwaltung mit den Steuergeldern umgegangen wird. Bei Neue Wege wurden vor wenigen Monaten 180.000 Euro veruntreut, was leider nicht der erste Fall in dieser Behörde ist. Ganz offensichtlich stimmen einfach die Abläufe nicht sonst könnte es nicht immer wieder zur Veruntreuung von Geldern kommen.
Wie Sie alle aus der Presse wissen, wurden im Januar 2017 rund 207.000 Euro ohne jegliche Prüfung oder einen bestehenden Rechtsanspruch, an den Betreiber einer ehemaligen Unterkunft für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ausbezahlt. Nun, nachdem die Freien Wähler diese Situation öffentlich machten, will man versuchen Klage gegen den Betreiber zu erheben. So geht man nicht mit dem Kreistag und so geht man nicht mit Steuergeldern um.
Gottseidank gibt es bei uns in Groß-Rohrheim so etwas nicht.
An dieser Stelle bedanken wir uns bei Herrn Henning und dem Verwaltungsteam für die Vorarbeiten zum Haushaltsplan.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Walter Öhlenschläger
07.12.2017
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Keine Mehrheit für Anglerbucht
Wenn Alle an einem Strang ziehen kann man viel erreichen. Doch leider hat unser Antrag für den bedingungslosen Erhalt der Anglerbucht und der Zuwegung keine Mehrheit erhalten.
In der Gemeindevertretersitzung am Mittwoch, 8.11.2017 haben nur die Vertreter der Bürger für Groß-Rohrheim für den Erhalt der Landzunge und damit der Anglerbucht gestimmt. Mike Banasiuk hat eindrücklich geschildert wie er bereits als Jugendlicher schon mitgewirkt hat bei der Anlage der Laichzone und der Renaturierung der Bucht. „Diese über Jahrzehnte angelegten Laichgründe und der Bewuchs der Uferzone lassen sich nicht so einfach wo anders hin verlegen. Zudem ist dieser Gewässerabschnitt der einzige zurzeit nutzbare Angelplatz.“, trug er vor.
Gerhard Henzel machte deutlich, dass dieses Stück Natur nicht mit Geld aufzuwiegen ist. Unter der Landzunge liegen ca. 500.000 to Kies. Und dies weckte Begehrlichkeiten die höher eingeschätzt wurden als der Schutz der Natur.
Wir bedauern sehr, dass es keine Mehrheit für den bedingungslosen Erhalt der Anglerbucht im Gemeindeparlament gibt. Die Entscheidung hängt aber nicht alleine vom Gemeindeparlament ab. Letztentscheidend ist das Regierungspräsidium in Darmstadt. In dem ausstehenden Genehmigungsverfahren gilt es die Belange des Naturschutzes deutlich zu machen. Wir werden uns dafür einsetzen.
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Herzliche Einladung zur Mitgliederversammlung
am 27. Dezember 2017 um 19:00 Uhr im Hessischen Hof, Bahnhofstraße, Groß-Rohrheim
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. a. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
b. Feststellung der Tagesordnung
c. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Wahl einer/s Protokollführer in/s
4. Wahl eines Versammlungsleiters
5. Bericht des 1. Vorsitzenden
6. Bericht des Rechners
7. Aussprache zu den Berichten
8. Bericht der Kassenprüfer
9. Entlastung des Vorstandes
10. Wahl der Kassenprüfer
11. Anträge an die Mitgliederversammlung
12. Verschiedenes
Anträge an die Mitgliederversammlung müssen laut Satzung mindestens 8 Tage vor der Sitzung beim 1. oder beim 2. Vorsitzenden eingegangen sein.
FREIE WÄHLER - Bürger für Groß-Rohrheim e.V.
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Wir halten uns fit - laufen Sie mit!
Liebe Freundinnen und Freunde des Nordic Walking,
die Tage werden immer kürzer. Damit wir auch weiterhin bei Tageslicht
unsere gemeinsame Nordic Walking Runde absolvieren können treffen wir uns montags bereits um 16 Uhr.
Wir starten wie bisher am Dammhäuschen an der verlängerten Jahnstraße.
Mit den besten Wünschen für die Woche
Waltraud Korffmann und Gerhard Henzel
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