FREIE WÄHLER-Bürger für Groß-Rohrheim zum Nachtragshaushaltplan 2022
Im Nachgang zur Sitzung der Gemeindevertretung am 31.10.2022 weist die Fraktion FREIE WÄHLER-Bürger für Groß-Rohrheim noch einmal deutlich darauf hin, dass der von der Verwaltung vorgelegte Nachtragshaushaltsplan sehr deutlich offenbart, welche Schwächen bereits die Erstellung des Haushaltsplans 2022 aufwies. Auf die damals allererste Information, dass der Haushalt voraussichtlich mit einem Minus von rund 500.000 Euro abschließen wird, wurden offenbar einfach die zu erwartenden Einnahmen höher angesetzt und schon konnte eine Planung mit besseren Aussichten vorgelegt werden. Der jetzt vorgelegte Nachtrag weist nämlich fast genau das ursprünglich erwartete Minus auf.
Verantwortlich für die vorgelegten negativen Zahlen werden die deutlich zu hoch eingeschätzten Einnahmen aus der Gewerbesteuer gemacht. Genau davor hatten wir vor rund 12 Monaten gewarnt. Allerdings gab es auch eine Rückzahlung in Höhe von 135.000 Euro von der Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) an die Gemeinde für zu hoch kalkulierte und überwiesene Kosten für die Abwasserbeseitigung. Beim Bauhof reduzierten sich die Personalkosten um rund 21.000 Euro.
Tatsache ist allerdings auch, dass viele Haushaltsansätze, bei einer ganzen Reihe von Produkten vollkommen überzogen wurden. Schon die Mitteilung der Mittelüberschreitungen (Mehrausgaben) bei einzelnen Haushaltsansätzen vom 15. Juni belegt das sehr deutlich. Zu diesem Stichtag, also in einem Zeitraum von etwas mehr als fünf Monate waren bereits rund 117.000 Euro mehr ausgegeben als für das ganze Jahr geplant war. Auf 12 Monate muss dann wohl mit Mehrausgaben in Höhe von mindestens 235.000 Euro gerechnet werden – wenn in den verbleibenden Monaten nicht extrem gegengesteuert wird!
Eine Ausgabenkontrolle die diesen Namen verdient findet offensichtlich zu keiner Zeit statt. Wie kann es sonst sein, dass immer weiter Geld ausgegeben wird, obwohl laut Planung keine Mittel mehr vorhanden sind? Dieser Punkt wurde bereits bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss angesprochen. Von der Finanzabteilung gab es dazu den Hinweis, dass die Mehrausgaben ja durch einen großen Deckungskreise abgesichert wären. Also durch Mittel die eigentlich für andere Produkte eingestellt wurden. Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sehen anders aus. Die detaillierte Planung der Aufwendungen und Erträge der einzelnen Produkte erscheint deshalb absolut sinnlos. Interessanterweise wurde jetzt gerade von der Finanzabteilung darauf hingewiesen (Zitat), „dass man regelmäßig nachfragen sollte, ob noch Mittel zur Verfügung stehen, bevor Aufträge, Bestellungen, etc. vergeben werden“ (Zitatende).
Die FREIE WÄHLER-Bürger für Groß-Rohrheim stimmten dem vorgelegten Nachtragshaushaltsplan trotzdem zu, denn die meisten Gelder waren zum Zeitpunkt der Abstimmung bereits ausgegeben. Außerdem hätte eine Ablehnung dazu geführt, dass die Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen für das neue Baugebiet verzögert worden wären.
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Richtigstellung zum Pressebericht der Groß-Rohrheimer CDU
In der jüngsten Ausgabe des Groß-Rohrheimer Blattes wird in einem Bericht der Groß-Rohrheimer CDU behauptet, der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses hätte bei den Beratungen in der jüngsten Sitzung dem Mitarbeiter der Kämmerei, Herrn Gerhard Henning das Wort entzogen, weshalb dieser die Sitzung verlassen habe. Diese Aussage ist nicht richtig.
Vielmehr musste der Vorsitzende dem Gemeindevertreter Kurt Kautzmann das Wort entziehen und ihm einen Ordnungsruf erteilen, weil er den Sitzungsablauf gleich zu Beginn mit wiederholten Zwischenrufen störte. Schon bei der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bau- und Umweltfragen gab es diese Art von wiederholten unqualifizierten Zwischenrufen, welche den Sitzungsablauf derart störten, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Torsten Henzel aus Protest den Raum verließ. Der Ausschussvorsitzende und gleichzeitig Sitzungsleiter hat gemäß der Hessischen Gemeindeordnung bzw. der geltenden Geschäftsordnung für einen sachlichen, ruhigen Sitzungsverlauf zu sorgen. Genau dem wurde entsprochen.
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Brennholz in 1. Linie für Groß-Rohrheimer
Bedingt durch die explodierenden Preise für Gas und Öl, steigt auch bei uns die Nachfrage nach Brennholz. Obwohl auch beim Brennholz ist deutlicher Preisanstieg zu verzeichnen ist, schnellt die Nachfrage immer weiter in die Höhe. Forstamtsleiter Ralf Schepp informierte bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Dorfentwicklung, Bau- und Umweltfragen darüber, dass auch viele Anfragen aus der näheren und weiteren Umgebung eingehen – und bedient werden. Mancher Rohrheimer Interessent kommt deshalb wohl nicht zum Zug. Da sind wir der Meinung, dass das Brennholz in erster Linie den Groß-Rohrheimer Haushalten zur Verfügung stehen sollte. Schließlich werden Fehlbeträge im Haushaltsplan des Gemeindewaldes aus den Gebühren und Steuern ausgeglichen die die Groß-Rohrheimer bezahlen. Auswärtige Interessenten sollten zunächst auf einer Warteliste notiert werden. Diese kann dann zum Tragen kommen, wenn die Rohrheimer Interessenten bedient sind. Zur nächsten Sitzung werden wir einen entsprechenden Antrag einbringen und hoffen auf breite Zustimmung.
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Offener Bücherschrank neu bestückt
Mehr oder weniger regelmäßig reinigen und durchforsten wir unseren „Offenen Bücherschrank“ im Schubertweg. Passend zur „dunklen Jahreszeit“, in der sich die Menschen naturgemäß mehr drinnen als draußen aufhalten, haben wir das drittoberste Bücherbrett mit einer großen Auswahl von Back- und Kochbüchern ausgestattet. Tipps für leckere Blechkuchen, Torten oder zur Weihnachtsbäckerei sind genauso vorhanden wir fachliche Ratschläge von Johann Lafer oder Informationen zu den Lieblingsrezepten von Christiane Herzog. Bücher und Broschüren zu gesunder Ernährung, über Öle und Gewürze runden den Bücherschrankzuwachs ab. Einfach mal hingehen, stöbern und Bücher austauschen!
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